Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der LibX GmbH

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der LibX GmbH, Monheim am Rhein (nachfolgend „LibX“), gegenüber ihren Kunden.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn LibX ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
(3) Die AGB gelten unabhängig davon, ob es sich beim Kunden um einen Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder einen Verbraucher (§ 13 BGB) handelt, sofern nichts anderes geregelt ist.
(4) Für alle Streitigkeiten mit Kunden außerhalb Deutschlands gilt ebenfalls der Gerichtsstand Monheim am Rhein als vereinbart, sofern dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.

§ 2 Leistungen

(1) LibX bietet Dienstleistungen in den Bereichen Digitalisierung, Büro- und Verwaltungstätigkeiten, Projektmanagement, Beratung (Consulting), Design & Engineering, Remote Support & Service sowie den Handel mit Waren aller Art an.
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag, Angebot, Leistungsverzeichnis oder der schriftlichen Vereinbarung zwischen LibX und dem Kunden.
(3) LibX ist berechtigt, zur Erbringung der Leistungen Subunternehmer einzusetzen.
(4) Für die Durchführung von Remote-Dienstleistungen stellt der Kunde entsprechende Zugangsmöglichkeiten (z. B. VPN, Fernwartungstools) bereit. Die Verantwortung für Sicherheitsfreigaben und Datenzugriffe liegt beim Kunden.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Angebote von LibX sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
(2) Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung von LibX, spätestens jedoch durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, LibX alle zur Vertragsdurchführung erforderlichen Informationen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
(2) Er stellt die erforderliche Infrastruktur (z. B. Räume, Netzwerkanbindung, Softwarezugänge) bereit, soweit dies zur Durchführung der beauftragten Leistungen erforderlich ist.
(3) Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nach, verlängern sich vereinbarte Fristen entsprechend. Zusätzlicher Aufwand durch Verzögerungen kann separat berechnet werden.

§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils individuell vereinbarten Stundensatz, Tagessatz oder Festpreis. Maßgeblich ist der im Angebot, Vertrag oder der Auftragsbestätigung von LibX festgelegte Betrag.
(2) Je nach Projektumfang kann LibX Anzahlungen, Retainer-Vereinbarungen oder Fortschrittszahlungen (z. B. bei Meilensteinprojekten) verlangen. Die konkreten Zahlungsmodalitäten werden im jeweiligen Einzelvertrag geregelt.
(3) Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 10 Kalendertagen netto zur Zahlung fällig.
(4) Bei Zahlungsverzug ist LibX berechtigt, die Leistungserbringung auszusetzen, bis der Rückstand vollständig ausgeglichen ist, und den Vertrag fristlos zu kündigen.
(5) Alle gelieferten Produkte, Arbeitsergebnisse, Software-Komponenten, Entwürfe oder sonstige Leistungen bleiben bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Entgelts Eigentum der LibX GmbH. Eine Nutzung, Weitergabe oder Veröffentlichung durch den Kunden ist bis dahin nur mit ausdrücklicher Zustimmung von LibX gestattet.
(6) Erfolgt die Zahlungsabwicklung über einen Zahlungsdienstleister (z. B. Factoringunternehmen) auf Wunsch des Kunden oder im Rahmen gesondert vereinbarter Zahlungsmodalitäten, so können zusätzliche Servicegebühren anfallen. Diese werden nur berechnet, wenn sie im Voraus ausdrücklich und schriftlich mit dem Kunden vereinbart wurden.

§ 6 Nutzungsrechte, geistiges Eigentum und Schutzrechte

(1) Sämtliche im Rahmen der Leistungserbringung durch LibX entwickelten Produkte, Softwarelösungen, Konzepte, technischen Entwürfe und sonstige Werke (nachfolgend „Entwicklungen“) sind urheberrechtlich bzw. gewerblich geschützt und verbleiben – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart – im Eigentum der LibX GmbH.
(2) Der Kunde erhält an solchen Entwicklungen ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht zur vertraglich vereinbarten Verwendung.
(3) Eine Weitergabe, Veränderung, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der LibX GmbH zulässig.
(4) Die LibX GmbH behält sich vor, ihre Entwicklungen – auch unabhängig vom konkreten Projekt – für andere Kunden weiterzuentwickeln und wiederzuverwenden, sofern keine vertraulichen oder personenbezogenen Daten betroffen sind.
(5) Soweit Kunden im Rahmen eines Projekts eigene Inhalte, Daten, Vorgaben oder Schutzrechte einbringen, versichert der Kunde, zur Nutzung berechtigt zu sein, und stellt LibX insoweit von Ansprüchen Dritter frei.
(6) Sofern nicht ausdrücklich schriftlich widersprochen, ist LibX berechtigt, den Kunden mit Namen und Projektbeschreibung als Referenz in Präsentationen, Angeboten und auf der Website zu nennen.

§ 7 Produkthaftung, Mängelansprüche und Gewährleistung

(1) Für von LibX entwickelte oder gelieferte Produkte (z. B. Hard- und Softwarelösungen, Prototypen oder Serienprodukte) gelten, sofern im Angebot oder Vertrag nicht ausdrücklich anders geregelt, folgende Gewährleistungsfristen:
 – 12 Monate ab Übergabe bei Unternehmern (§ 14 BGB)
 – 24 Monate ab Übergabe bei Verbrauchern (§ 13 BGB)
(2) Die.Gewährleistung umfasst ausschließlich solche Mängel, die nachweislich auf Konstruktions-, Material- oder Fertigungsfehlern beruhen und zu einer nicht nur unerheblichen Funktionsbeeinträchtigung der gelieferten Produkte oder Leistungen führen.
(3) Für Fremdkomponenten oder Drittsoftware gelten die jeweiligen Herstellerbedingungen.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, erkannte Mängel unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
(5) LibX ist berechtigt, nach eigener Wahl den Mangel zu beseitigen oder Ersatz zu liefern.
(6) Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz, richten sich nach § 8 dieser AGB.
(7) Eine Garantie besteht nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich erklärt wurde.
(8) Im Rahmen der Mängelgewährleistung ist der Kunde verpflichtet, das betroffene Produkt oder die defekte Komponente auf eigene Kosten und Gefahr an die von LibX benannte Adresse zu senden („Bring-in“-Service). Eine Rücksendung darf nur nach vorheriger Abstimmung mit LibX erfolgen. Sofern eine Vor-Ort-Leistung (z. B. Serviceeinsatz, Austausch beim Kunden) ausdrücklich vertraglich vereinbart wurde, gelten abweichende Bedingungen.
(9) Der Kunde verpflichtet sich, alle geltenden nationalen und internationalen Exportkontrollbestimmungen einzuhalten. Die Weitergabe von Software oder Hardware in Länder außerhalb der EU kann Genehmigungspflichten unterliegen.

§ 8 Haftung

(1) LibX haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet LibX nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz

(1) Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit über sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen.
(2) LibX verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Einklang mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO / GDPR).
(3) Weitere Informationen zur Art, dem Umfang und Zweck der Datenverarbeitung enthält die jeweils aktuelle Datenschutzinformation auf der Website der LibX GmbH.

§ 10 Vertragsdauer und Kündigung

(1) Sofern nicht anders vereinbart, werden Dienstverträge auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 11 Software-Abonnements (Subscriptions)

(1) LibX bietet bestimmte Softwarelösungen im Rahmen zeitlich begrenzter Abonnementverträge zur Nutzung über das Internet (Software-as-a-Service, „SaaS“) an. Der konkrete Funktionsumfang und die Systemvoraussetzungen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung im Angebot, auf der Website oder im Einzelvertrag.
(2) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer des Vertrags. Die Nutzung ist auf den im Vertrag genannten Zweck und die vereinbarte Nutzerzahl beschränkt.
(3) Die Verfügbarkeit der Software beträgt im Jahresmittel 98 %, Wartungszeiten und angekündigte Updates ausgenommen. LibX ist berechtigt, Wartungsarbeiten durchzuführen, die zu vorübergehenden Einschränkungen führen können.
(4) Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Sicherung seiner Daten, sofern keine separate Hosting- oder Backup-Vereinbarung getroffen wurde. Für Datenverluste infolge unsachgemäßer Nutzung oder technischer Störungen außerhalb des Einflussbereichs von LibX übernimmt LibX keine Haftung.
(5) Sofern nicht anders vereinbart, beträgt die Laufzeit eines Abonnements 12 Monate ab Vertragsschluss und verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn es nicht mit einer Frist von sechs Monaten zum Laufzeitende gekündigt wird.
(6) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Gerichtsstand ist, sofern zulässig, der Sitz der LibX GmbH.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.